Sozialversicherungsbetrug und Missachtung des Mindestlohnes aufgedeckt

Rund hundert Bedienstete des Hauptzollamtes Erfurt prüften am Dienstag die Einhaltung der Mindestlohnregelungen in Thüringen, Südwestsachsen. Kontrollen in Plauen waren ebenfalls Bestandteil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des allgemeinen Mindestlohnes. Seit Beginn des Jahres gilt der allgemeine Mindestlohn von 9,35 Euro, dieser wurde von 9,19 Euro angehoben. Bei den Prüfungen im Bezirk des Hauptzollamtes wurden 475 Personen vor Ort – davon 275 in Thüringen und 200 in Südwestsachsen – zu ihren Arbeitsbedingungen befragt und in 101 Unternehmen Einsicht in die Geschäftsunterlagen genommen. Dabei wurden in Thüringen 68 und in Südwestsachsen 33 Arbeitgeber geprüft.

Im Ergebnis stellten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt 32 Unregelmäßigkeiten – davon 26 in Thüringen und 6 in Südwestsachsen – fest. In diesen Fällen müssen noch weitere Prüfungen erfolgen. Unter anderem ergaben sich in 23 Fällen – davon 18 in Thüringen und fünf in Südwestsachsen – Anhaltspunkte, dass Arbeitnehmer nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt bekommen.

In drei weiteren Fällen gibt es Hinweise, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder nicht in richtiger Höhe abführen. Zudem wurde ein Sachverhalt festgestellt, der Hinweise auf Leistungsmissbrauch Nahe legt.

In einem Fall wurde bereits ein Ermittlungsverfahren wegen der Nichtzahlung des gesetzlichen Mindestlohns eingeleitet. Im Bereich Plauen wurde durch die Einsatzkräfte ein ausländischer Arbeitnehmer beim Arbeiten angetroffen, dessen Aufenthaltstitel nicht zur Aufnahme einer Tätigkeit berechtigt hätte.

Neben zahlreichen Einzelhandelsgeschäften wurden schwerpunktmäßig Tankstellen, Autohäuser, Autohändler und Kfz-Werkstätten geprüft.

Info:
Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Erfurt erstreckt sich über den Freistaat Thüringen und Südwestsachsen (Vogtlandkreis, Erzgebirgskreis, Landkreis Zwickau, Teile des Landkreises Mittelsachsen und der Stadt Chemnitz). (text:hza/foto:pixabay.com)

2020-01-29