Kritik an Landesentwicklungsplan

Der Entwurf des sächsischen Landesentwicklungsplans 2012 kann derzeit von jedem öffentlich eingesehen werden. Bis zum 22. Februar können auch die Stadtratsfraktionen ihre Beiträge zur Stellungnahme der Stadt Plauen einreichen. Zudem gibt es ein Online-Beteiligungsverfahren. Für die Plauener SPD ist das Papier ein weiterer Rückschlag für die Entwicklung der Stadt.

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Plauener Stadtrat Benjamin Zabel findet, „der Entwurf nabelt Plauen weiter von Sachsen ab. Die düstere Vorausschau beim Verlust der Kreisfreiheit 2008 wird bestätigt. Die strukturellen Nachteile, die der Stadt im Urteil des Sächsischen Verwaltungsgerichtshofes damals vorausgesehen wurden, werden mit diesem Landesentwicklungsplan bestätigt.“

Plauen ist keinem Ballungsgebiet mehr zugeordnet, sondern wird als Oberzentrum im ländlichen Raum gesehen. Damit werde die Stadt gegenüber Dresden, Leipzig, Chemnitz und Zwickau zukünftig nachrangig behandelt, meint Zabel.

Mit dem so genannten Standortegesetz, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bereits vor dem Landesentwicklungsplan beschlossen hat, seien diese mit dem Verlust der Außenstelle des Landgerichtes Zwickau zum Beispiel schon abzusehen, so der Ortsvereinsvorsitzende in einer Mitteilung. „Die zugesagten Gerichtstage sind im Standortegesetz nicht festgeschrieben und sollen offensichtlich nur als Übergangslösung zur Beruhigung beitragen. Die Behördenflucht der vergangenen Jahrzehnte wird sich fortsetzen, perspektivisch sind auch die Standorte der Polizei und des Finanzamts bedroht. Wird der Landesentwicklungsplan in dieser Form beschlossen, wird Plauen nicht mehr in einer Liga mit Zwickau spielen, sondern mit Döbeln oder Annaberg-Buchholz.“

Dresden, Leipzig und Chemnitz-Zwickau gehören der Metropolregion Mitteldeutschland an, „die einzige deutsche Metropolregion, die nicht als Flächenregion, sondern als Flickenteppich angelegt ist“, sagt Zabel. Deutlich besser sei im Vergleich die Metropolregion Nürnberg, der Kommunen wie Hof oder Kronach angehören. Sie würden so von der Ausstrahlungskraft der Metropolregion profitieren. „Wir werden uns im Rahmen der eingangs genannten Fristen als Plauener SPD in den kommenden Wochen mit einer eigenen Stellungnahme positionieren und Alternativen zum schwarz-gelben Weg, der Plauen weiter in die Bedeutungslosigkeit bringt, aufzeigen.

Diese wird auch den Blick auf die Verwaltungsausgaben und den demographischen Wandel beinhalten.“ Zabel bringt den Beitritt zur Metropolregion Nürnberg ins Spiel. Diesen wolle man prüfen. „Wir haben nicht nur eine geographische Nähe zum Freistaat Bayern, sondern pflegen seit 1989 eine unheimlich bedeutende politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die Mitgliedschaft in der Metropolregion Nürnberg könnte die Stadt Plauen ernsthaft weiterbringen. Dass wir aus Dresden offensichtlich keine Bedeutung mehr erhalten, machen Landesentwicklungsplan und Standortegesetz erneut deutlich“, so Benjamin Zabel. (spd)

2012-02-10