Kretschmer: „Sachsen muss und wird schneller aufholen“

Sachsen macht weiter Druck beim Breitbandausbau: Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte beim Start für das Projekt Vogtland-Nord am Mittwoch in Lengenfeld, „der Freistaat setzt gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen alles daran, damit wir beim Breitband-Ausbau in der Fläche schneller vorankommen. Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind entscheidend für eine erfolgreiche Entwicklung aller Regionen. Sachsen muss schneller aufholen und wird schneller aufholen.“

Kretschmer lobte den Vogtlandkreis als einen Ausbau-Pionier in Sachsen. Der Landkreis zählt zu den sächsischen Vorreitern im Breitbandausbau. Tatsächlich hat er sich frühzeitig dafür stark gemacht, die Breitbandversorgung zu verbessern und dafür auf Kreisebene die Koordinierung übernommen.

Der Regierungschef betonte, „das zentrale Management des Landkreises hat Vorbildcharakter, der Breitband-Koordinator für den Landkreis Vogtland hat sich bewährt. Wir brauchen ein solches Management in allen Landkreisen.“ Mit dem Zukunftspakt des Freistaates werde dies möglich. Jeder Landkreis erhält dafür bis 2022 pro Jahr 100.000 Euro.

Kretschmer bekräftigte zugleich, dass mit dem neuen Doppelhaushalt 2019/2020 ein „Breitbandfonds Sachsen“ mit einem Volumen von 700 Millionen Euro eingerichtet werden soll. „Damit wollen wir auch sicherstellen, dass der Breitbandausbau in keiner Kommune an fehlenden Eigenmitteln scheitert.“ Ausdrücklich dankte der Ministerpräsident dem Bund für die Unterstützung. Zugleich begrüßte er aktuelle Pläne des Bundesverkehrsministeriums, mit der die Breitband-Förderung durch den Bund vereinfacht und beschleunigt werden soll. „Das ist genau das richtige Signal und passt zu dem, was wir auf Landesebene bereits auf den Weg gebracht haben.“

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In dem Zusammenhang appellierte Kretschmer an alle Landkreise und Kommunen, die bisher noch keine Bundesförderung beantragt haben, den für August angekündigten neuen Förderaufruf des Bundes zu nutzen.

Das jetzt gestartete Projekt Vogtland-Nord wird mit 13,17 Millionen Euro aus Mitteln der Bundesförderung unterstützt. Der Freistaat Sachsen übernimmt die Kofinanzierung in Höhe von 10,4 Millionen Euro. Insgesamt werden 379 Kilometer Tiefbau realisiert. Von höheren Bandbreiten werden mehr als 22.000 Haushalte und mehr als 3.400 Unternehmen profitieren.

Das Vogtland ist mit dem Ausbauprojekt gut auf die Zukunft vorbereitet: Mehr als 80 Prozent der Anschlüsse im Projektgebiet werden mit Glasfaseranschlüssen versorgt sein. Bundesweit steht diese Technologie derzeit lediglich bei acht Prozent aller Anschlüsse zur Verfügung.

Hintergrund

Ziel der Staatsregierung ist eine flächendeckende Breitbandversorgung im Freistaat mit 100 Megabit pro Sekunde bis 2025. Für eine flächendeckende Breitbandversorgung unterstützt der Freistaat Sachsen zusammen mit dem Bund Kommunen finanziell beim Ausbau von schnellem Internet. Eine Kombination aus Bundes- und Landesförderung ermöglicht es, auch die Gebiete zu erschließen, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht tragfähig ist.

Sachsen unterstützt beim Bund erfolgreiche Anträge mit einer Kofinanzierung über die Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (DiOS). Allein für die Kofinanzierung der Bundesförderung stellt der Freistaat 120 Millionen Euro pro Jahr bereit. (mar, landkreis)

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2018-07-04