Finanzierungsfrage im Haushalt bleibt offen

Plauen ist seit 2008 freiwilliges Mitglied im so genannten “Kulturraum Vogtland-Zwickau”. Der Zweckverband fördert die Kultur in der Region. Dazu gehören unter anderem das Vogtlandtheater und die Weberhäuser Plauen. Pflichtmitglieder sind die Landkreise Vogtland und Zwickau. Um keinen unausgeglichenen Haushalt beim Landratsamt vorlegen zu müssen, wollte die Spitzenstadt den Verband verlassen. Hintergrund: Die Finanzierung ist Landkreisaufgabe. Der Stadtrat hat bei seiner Sitzung am Dienstag nach langer Debatte jedoch gegen einen Austritt gestimmt.

Woher aktuell die mehr als 700.000 Euro kommen sollen, die Plauen jedes Jahr für den Kulturraum bereitgestellt hat, bleibt offen. Der Stadt Plauen fehle schlicht die nötige finanzielle Kraft dafür. “Die Aufgabe der Kultur liegt beim Vogtlandkreis, und zwar seit der Stadt Plauen im Jahr 2008 die Kreisfreiheit genommen wurde”, sagt Stadtrat Sven Gerbeth. Die freiwillige Mitgliedschaft habe der Stadt Plauen in jedem Jahr einen hohen sechsstelligen Euro-Betrag gekostet, obwohl sie dafür vom Land keine Finanzausstattung mehr bekommen habe. “Wir haben das, mal mit mehr und mal mit weniger großer Mühe, Jahr für Jahr trotzdem beschlossen. Jetzt ist der Punkt erreicht, wo es nicht mehr geht”, so Kreis- und Stadtrat Sven Gerbeth (FDP).

“Wir haben das, mal mit mehr und mal mit weniger großer Mühe, Jahr für Jahr trotzdem beschlossen. Jetzt ist der Punkt erreicht, wo es nicht mehr geht.”

Stadtrat Sven Gerbeth (FDP)

Das Geld müsse nun an einer anderen Stelle eingespart oder gekürzt werden: Beim Sport, bei der Jugendarbeit oder unter anderem im sozialen Bereich.

Eines müsse laut Sven Gerbeth von der Problematik Kulturraum getrennt werden: Das sei die Finanzierung des Theaters Plauen-Zwickau. Das Theater werde neben Mitteln des Kulturraums, die letztendlich vom Freistaat Sachsen kommen, jährlich noch direkt mit Geld von den Städten Plauen und Zwickau finanziert. Das ist in Grundlagenverträgen geregelt. Der aktuelle Grundlagenvertrag läuft bis Ende 2022. “Da muss also zügig ein neuer Vertrag ausgehandelt und beschlossen werden.”

Das macht der Kulturraum Vogtland-Zwickau

Der Kulturraum Vogtland-Zwickau ist einer von insgesamt fünf ländlichen Kulturräumen in Sachsen. Grundlage für den Zweckverband ist das Sächsische Kulturraumgesetz. Der Kulturraum Vogtland-Zwickau wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes und durch die bei seinen Mitgliedern – dem Landkreis Zwickau, dem Vogtlandkreis und den Städten Zwickau und Plauen – erhobene Kulturumlage. Für die Förderung regional bedeutsamer Einrichtungen und Maßnahmen hat der Kulturkonvent Fördergrundlagen beschlossen.