Fraktion will mit neuem Bürgermeister zusammenarbeiten

Nach der Wahl von Steffen Zenner zum Kultur- und Sozialbürgermeister sieht der Vorsitzende der SPD/Grünen-Stadtratsfraktion, Benjamin Zabel, den neu gewählten Bürgermeister des Geschäftsbereiches I der Stadt Plauen in der Pflicht.

„Natürlich respektieren wir das Ergebnis der Bürgermeisterwahl und wünschen Steffen Zenner für seine Aufgabe viel Erfolg und stets ein glückliches Händchen. Wir zweifeln aber schon daran, dass ihm es in den kommenden Monaten und Jahren gelingt, den Rollenwechsel aus der CDU-Führungsriege in ein parteiübergreifendes Bürgermeisteramt zu meistern. Für das Scheitern des Doppelhaushaltes ist nicht zuletzt die CDU-Fraktion unter seiner Führung mitverantwortlich gewesen.“

Laut Aussage Steffen Zenners sieht er sich selbst, trotz seiner bisherigen Funktion als Fraktionsvorsitzender der CDU im Plauener Stadtrat, in der Lage, parteiübergreifend zu agieren.

„An dieser Aussage muss sich Steffen Zenner ganz klar messen lassen. Er muss in den Bereichen Kultur, Sport und Soziales das Beste für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erzielen. Hier liegen zurzeit die größten Herausforderungen der Stadtpolitik. Trotz aller Bedenken sind wir bereit, konstruktiv mit ihm zusammenzuarbeiten, es muss jetzt um die Sache gehen.“

Schaden für Frank Trtschka sollte verhindert werden
Fraktion erklärt sich zu den Spekulationen um Rückzug

Plauen – Nach zahlreichen Spekulationen über die Bewerbung des sachkundigen Einwohners der SPD/Grüne-Fraktion, Frank Trtschka, gibt die Stadtratsfraktion folgende Erklärung ab. Aus rechtlichen Gründen wird diese bewusst nach der Wahl des Beigeordneten im Stadtrat abgegeben.

„Mit dem Mehrheitsbeschluss in der Stadtratsfraktion aus SPD und Grüne zur Fraktionssitzung am Dienstag in der vergangenen Woche wollten wir Schaden von unserem Bewerber Frank Trtschka abwenden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Benjamin Zabel kurz nach der Wahl des Kultur- und Sozialbürgermeisters der Stadt Plauen. Der Bewerber der SPD/Grünen-Fraktion, Frank Trtschka, musste durch die Ankündigung des Oberbürgermeisters der Stadt Plauen, Ralf Oberdorfer (FDP), nur bei diesem Bewerber kein Einvernehmen herzustellen, von seiner Fraktion aus dem Rennen genommen werden.

„Dies war der Grund, warum die Fraktion in dieser Form diese harte Entscheidung getroffen hat“, stellt Zabel nun klar. Gemäß der neuen Sächsischen Gemeindeordnung ist es dem Oberbürgermeister einer Stadt freigestellt, durch ein fehlendes Einvernehmen seinem potentiellen Stellvertreter diese Position zu verweigern. „Mit dieser Ankündigung hat der OB massiv in ein demokratisches Wahlverfahren eingegriffen“, so Zabel. Trtschka hätte demnach nur mit einer Zweidrittelmehrheit die Wahl für sich entscheiden können. „Ein schier aussichtsloses Unterfangen bei der Mehrheitskonstellation im Stadtrat“, erklärt Zabel. Hierbei kann aber kein qualitativer Grund als Ursache für das Verhalten des Oberbürgermeisters bei seiner Entscheidungsfindung festgestellt werden: „Wir müssen hier vordergründig von einer politischen Entscheidung seitens des OB ausgehen.“ Die Soll-Vorschriften der Bewerbung zum Bürgermeister des Geschäftsbereiches I haben demzufolge auch andere Bewerber nicht erfüllen können. „Das Verhalten des OB ist nicht nachvollziehbar und mehr als fragwürdig“, sagte Zabel.

Frank Trtschka äußerte sich abschließend wie folgt: „Ich möchte erklären, dass mich der gesamte Fraktionsvorstand in den letzten Wochen absolut unterstützt und sich mir gegenüber immer fair verhalten hat. Für die entgegengebrachte Unterstützung will ich mich bedanken.“ (spd/mar)

2015-06-05, 16:09:16