Bis spätestens Ende 2010 sollen im Vogtland die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abgedeckt sein. Das ist neben den Fördermaßnahmen für den Mittelstand eine zentrale Zielsetzung des zweiten Konjunkturpakets.

Damit will die Bundesregierung den Breitbandausbau in Deutschland massiv vorantreiben und kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche schließen, teilt der vogtländische Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum mit.

Die CDU-Vogtland hat sich bereits in ihrem kürzlich verabschiedeten Grundsatzprogramm dafür ausgesprochen, dass im Vogtland eine flächendeckende und leistungsfähige DSL-Ausstattung für Unternehmen und private Haushalte entstehen muss, um die Wettbewerbsfähigkeit der Region zu garantieren.

Diese Zielsetzung ist übereinstimmend mit Bemühungen, die der Landrat des Vogtlandkreises, Tassilo Lenk, gemeinsam mit dem vogtländischen Bundestagsabgeordneten Robert Hochbaum und den Landtagsabgeordneten vor gut einem Jahr für das Vogtland in Angriff genommen hat. Dabei sprechen sie sich für eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandtechnologie für den Vogtlandkreis aus. Wichtig ist es, dass Hochleistungsnetze schnell und in der gesamten Region zur Verfügung stehen.

Um ein Gesamtkonzept Breitband für das Vogtland realisieren zu können, bedarf die Absichtserklärung der Bundesregierung im Konjunkturprogramm II einer Untersetzung mit Finanzmitteln. „Bis Ende 2010 müssen die Gelder zur Umsetzung des Breitbandausbaus zur Verfügung stehen. Absichtserklärungen allein nützen uns nichts“, so Robert Hochbaum. Eine Antwort auf die Finanzierungsfrage soll die Breitbandstrategie der Bundesregierung geben. Diese soll am 18. Februar 2009 im Bundeskabinett zur Diskussion stehen. Lenk, Hochbaum und die vogtländischen Landtagsabgeordneten erwarten sich davon wesentliche Aussagen und Impulse. Das in der nächsten Woche stattfindende kommunalpolitische Breitband-Gespräch soll noch einmal die Forderung bekräftigen: Breitband für alle Vogtländer! Für dieses gemeinsame Ziel werden sich alle mit Nachdruck stark machen.

Am Montag wird es zudem ein Treffen zu diesem Thema in Oelsnitz geben. Daran nimmt auch die Telekom teil, heißt es. (ym/mr)

29.01.2009