Diskussion über Haushaltskonsolidierung

Die SPD/Grüne-Fraktion im Stadtrat Plauen hat in den letzten Fraktionssitzungen auch über die Haushaltskonsolidierung diskutiert. Zu den Ergebnissen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Christian Hermann:

“Wir als SPD/Grüne-Fraktion werden auch für den Haushalt 2015 einer Kürzung des städtischen Theaterzuschusses in der angedachten Höhe von 1,4 Mio Euro nicht zustimmen, so lang dies nicht durch Einbeziehung des Vogtlandkreises als Gesellschafter kompensiert wird.” Die Fraktion vertritt den Standpunkt, dass sich der Landkreis als Gesellschafter an der Gestaltung und Finanzierung des Theaters beteiligen muss, so wie das an den meisten Theatern in Sachsen auch üblich ist.

“Grundsätzlich ist unsere Fraktion bereit verantwortungsbewusst einen zukunftsfähigen Haushalt zu beschließen. Die bisherigen Diskussionen in der Arbeitsgruppe Haushalt haben aus unserer Sicht einen kompromissfähigen Weg für die Haushaltkonsolidierung aufgezeigt.”

Die Arbeitsgruppe Haushalt wurde auf Antrag der alten SPD-Fraktion eingerichtet um unter anderem eine breite und konstruktive Beratung von Haushaltkonsolidierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Hiermit soll ein Weg aus der dramatischen Haushaltslage der Stadt Plauen gefunden werden.

“Eine einfache Lösung gibt es bei diesen Finanzproblemen nicht, aber aus unserer Sicht ist es wichtig, dass es keine einseitigen Belastungen geben darf. Eine gerechte und erfolgreiche Konsolidierung wird von allen Beteiligten – ob Bürgern, Wirtschaft oder Verwaltung – einen angemessenen Beitrag einfordern müssen. Klar ist für uns, dass zunächst alle Ausgaben überprüft und bewertet werden müssen, bevor Steuern erhöht oder Zuschüsse für freiwillige Leistungen gekürzt werden.” (spd/grüne)

2014-10-30