Der Haushaltsplan der Stadt Plauen für das Jahr 2010 wurde in der Stadtratssitzung am Donnerstagabend mehrheitlich auf den Weg gebracht. Das gesamte Werk umfasst rund 134 Millionen Euro und bildet die Grundlage für die Arbeit im kommenden Jahr. Durch die verminderten Gewerbesteuereinnahmen um rund 60% wurden die Rücklagen massiv angegriffen.

Bereits 2011 sollen im Verwaltungshaushalt, der vor allem die Personalstellen sowie Verwaltungsumlagen umfasst, die Rücklagen aufgebraucht sein. Problematisch ist dabei, dass lediglich für Investitionen Kredite aufgenommen werden dürfen. Die Gewerbesteuerschätzung für 2010 ist mit rund 13 Millionen Euro bereits sehr hoch gegriffen.

Trotzdem konnten, den Förderprogrammen sei Dank, zahlreiche Investitionen im Haushalt eingestellt werden. Neben der Sanierung der drei Kreisstraßen in Kauschwitz, Thiergarten und Meßbach wird unter anderem auch mit dem Neubau der Kindertagesstätte an der Elsteraue begonnen. Ein strittiges Thema bleibt weiterhin die grundhafte Sanierung der Brücke in Possig. Auch die Schulsanierungen werden weiter durch das Konjunkturpaket II fortgesetzt. Investitionen für die Sanierung des Glasbaus am Rathaus oder auch der Bau des Spitzenzentrums wurden vorerst gestrichen. Der Verkehrsknotenpunkt an der Reichenbacher Straße wird nur noch schrittweise vorangebracht. Die Ostvorstädter hingegen können aufatmen, ihre Trögertreppe wird im kommenden Jahr repariert.

Ein Bürgerantrag gegen den Bau der Straße “Zum Burgteich” in Thiergarten bei nicht gleichzeitigen Bau eines Abwasserkanals wurde genauso wie die Beantragung der Schaffung zweier hauptamtlicher Stellen im ökologischen Zentrum Pfaffengut abgelehnt. Hingegen fand ein Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstockung der Mittel der e.o.plauen-Stiftung Zustimmung. Ebenfalls angenommen wurde die Erhöhung der Zuschüsse für ehrenamtliche Trainer und die Verwaltungsumlage für das Pfaffengut (beide FDP), sowie die Erhöhung der Mittel für die freie Kultur (SPD). Die LINKE wollte die Förderung für den Flughafen Plauen-Hof auf 100.000 Euro begrenzen, stieß damit aber auf wenig Resonanz.

Der Haushalt wurde bei wenigen Gegenstimmen aus den Fraktionen von LINKE und GRÜNE angenommen.

2009-12-11