Vogtländische Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas schreibt neuen Ostbeauftragten

Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas macht sich dafür stark, dass das geplante „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ in Plauen gebaut wird. In einem Schreiben an den neuen Ostbeauftragten Staatsminister Carsten Schneider wirbt sie für den Standort Plauen nicht nur als Wiege der Friedlichen Revolution, sondern auch als Stadt, die beispielhaft für die Transformation in deren Folge und der der Deutschen Einheit stehe.

Carsten Schneider kommt selbst aus Ostdeutschland, der Thüringer kennt die neuen Länder gut. Beworben haben sich neben Plauen auch Leipzig, Dresden und Chemnitz.

Plauen erfüllt die Standort-Kriterien umfänglich. Insbesondere besteht für die Stadt und die Region auch ein besonderer struktur- und regionalwirtschaftlicher Bedarf.

Yvonne Magwas

Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas: „Plauen erfüllt die Standort-Kriterien umfänglich. Insbesondere besteht für die Stadt und die Region auch ein besonderer struktur- und regionalwirtschaftlicher Bedarf. Das Zentrum kann hierbei mitwirken, die künftige Entwicklung zu fördern – auch im Sinne eines Beitrages zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Leider versucht heute insbesondere die rechtsradikale Partei „III. Weg“ die historische Leistung der Plauenerinnen und Plauener, Vogtländerinnen und Vogtländer zu vereinnahmen, umzudeuten. Die Zivilgesellschaft und demokratische Kommunalpolitik will dies nicht zulassen. Das Zentrum könnte auch dafür ein entscheidender Baustein sein.“

Um sich ein genaueres Bild machen zu können, hat Yvonne Magwas gemeinsam mit Oberbürgermeister Steffen Zenner den Ostbeauftragten der Bundesregierung nach Plauen für weitere Gespräche eingeladen.

Hintergrund:

Bis 2027 soll auf Vorschlag der überparteilichen Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ein Zukunftszentrum in Ostdeutschland gebaut werden. Das Zentrum soll sich mit den Erfahrungen und Veränderungen der letzten 30 Jahre beschäftigen, aber auch ein Brückenschlag in die Zukunft sein. Mitte 2022 will der Bund im Rahmen eines Wettbewerbes über den Standort entscheiden. Neben der Stadt Plauen haben sich zudem die Städte Leipzig, Jena, Eisenach und Cottbus beworben.

Freistaat unterstützt Plauen als Bewerber

Der Freistaat Sachsen hat großes Interesse daran, Standort für das geplante »Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit« zu werden – und wird deshalb sächsische Bewerber finanziell unterstützen. Es werden dafür insgesamt 150.000 Euro für die Bewerberstädte bereitgestellt. Mit bis zu jeweils 50.000 Euro können teilnehmende Städte bei ihrer Bewerbung unterstützt werden.

Staatskanzleichef Oliver Schenk betonte: »Das geplante Zukunftszentrum wird über Sachsen hinaus eine große Strahlkraft in Deutschland und Europa haben und ein wichtiger Ort der Forschung, des Dialogs und der Kultur sein. Die Staatsregierung möchte mit dem heutigen Beschluss sächsischen Bewerbern den Rücken stärken. Es würde mich auch persönlich sehr freuen, wenn sich am Ende ein sächsischer Standort durchsetzen könnte.«

Hintergrund ist die Arbeit der überparteilichen Kommission »30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit«. Diese hatte ein »Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit« vorgeschlagen. Verwiesen wurde dabei auch auf die Leistungen und umfangreichen Transformationserfahrungen der Menschen in den neuen Bundesländern. Es gelte, diese Leistungen und Erfahrungen nutzbar zu machen für die Zukunft des gesamten Landes.

Eine unabhängige Arbeitsgruppe der Kommission erarbeitete in den vergangenen Monaten ein Konzept zur weiteren Ausgestaltung und zu den Aufgaben des Zukunftszentrums. Die Bundesregierung plant, an diesem Mittwoch ihre Stellungnahme zu diesem Vorschlag wie auch zu den weiteren Empfehlungen der Kommission im Bundeskabinett zu beraten. Der Standort soll nach bisherigen Überlegungen im Zuge eines Wettbewerbs unter interessierten ostdeutschen Städten festgelegt werden. Die Auswahlentscheidung ist für das erste Halbjahr 2022 vorgesehen.