SPD: Partei löscht unangenehme Teile ihrer Festplatte

Der Stadtvorstand der CDU Plauen hat den umstrittenen Straßberger Ortschaftsratsvorsitzenden Dieter Blechschmidt erneut für die im September stattfindende Wahl des CDU-Kreisvorstandes nominiert. Blechschmidt kandidiert damit wiederholt als stellvertretender Kreisvorsitzender.

“Offensichtlich heißt Vergangenheitsbewältigung bei den Plauener Christdemokraten schnelles Löschen der Festplatte. Denn eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Äußerungen von Dieter Blechschmidt gegen Homosexuelle im April diesen Jahres hat es nicht gegeben. Alle Erklärungen der CDU sind auf den jeweiligen Internetseiten gelöscht worden”, sagt der Plauener SPD-Vorsitzende Benjamin Zabel.

Die erneute Nominierung für das zweithöchste Parteiamt der CDU im Vogtlandkreis wertet Zabel als Zustimmung zu den Fehltritten von Blechschmidt. “Die CDU braucht Blechschmidt, damit jemand auch mal das sagt, was eigentlich nicht gesagt werden darf”, teilt Zabel schriftlich mit.

Populismus und Wahlkampf auf Kosten anders lebender und andersdenkender Menschen wirft Zabel der CDU Vogtland vor. “Da können sich Sören Voigt als Kreisvorsitzender oder Michael Kretzschmar als Generalsekretär noch so oft von dieser Person distanzieren, am Ende dient es der CDU strategisch und wird von ihnen toleriert.” Der neue Kreisvorstand wird am 22. September in Rodewisch gewählt.

CDU steckt ihre Ziele ab

Bei einer Sitzung in Plauen wurden neben den Nominierungen auch über die weiteren Ziele der CDU gesprochen. Frank Heidan gab als Vorsitzender des Stadtverbandes einen Überblick über das im Juni erarbeitete Arbeitspapier zu den weiteren Aufgaben der CDU. Fraktionsvorsitzender Hansjoachim Weiß erläuterte die von der CDU-Fraktion eingebrachten Anträge und deren Bearbeitungsstand.

Zu der geplanten Brückensperrung der Elsterberger Landstraße an der Schöpsdrehe stellte die Fraktion einen Antrag an den Stadtrat. Dort soll über die bisherigen Aktivitäten und der gemeinsamen Abstimmung der Stadtverwaltung berichtet werden. „Wir erwarten und fordern hier Engagement und Lösungen von Seiten der Wirtschaftsförderung“, betonte der Fraktionsvorsitzende Hansjoachim Weiß. Für die ins Stocken geratene Spitzenwelt wird nachdrücklich die Erstellung eines Betreiberkonzeptes gefordert. Davon hänge auch die Entscheidung zwischen den Standorten Oberer Graben oder Weisbachsches Haus ab, die kontrovers diskutiert wurde.

Die Belebung der Innenstadt und die Stadtentwicklung bleiben zentrales Thema. Angefangen von der Aufwertung der Stadtfeste über eine Initiative zur zeitweiligen Absenkung der Altmarktpoller, der behutsamen Verkehrsfreigabe der Bahnhofstraße bis hin zur der von der CDU initiierten Bewerbung Plauens für eine Landesgartenschau, versuchen wir die Stadt attraktiver und lebenswerter zu machen. Für vieles davon kann der Stadtrat im zweiten Halbjahr 2012 die Weichen stellen. Stadtverband und Fraktion werden sich dafür in den nächsten Monaten gemeinsam konstruktiv einsetzen, heißt es in einer Mitteilung. (mar)

2012-08-27