Fünf Standorte aus Ostthüringen haben Interesse

Um den Neubau einer länderübergreifenden Justizvollzugsanstalt (JVA) zwischen Sachsen und Thüringen bekommt Plauen als Bewerber Konkurrenz aus Ostthüringen. Gleich fünf Standorte haben Interesse beim Justizministerium Thüringen angemeldet. In Westsachsen hat sich neben Plauen bisher Zwickau und Reichenbach ins Spiel gebracht.

Im Thüringer Vogtland haben sich die Städte Altenburg und Gera, Ländereck und die Verwaltungsgemeinschaft Leubatal sowie Reichenbach im Saale-Holzland-Kreis beworben. Die Planungen für einen gemeinsamen JVA-Neubau sind noch nicht konkret, sagt Michael Klostermann vom Justizministerium Thüringen. Bisher gebe es lediglich Überlegungen. Bereits stattgefunden haben mehrere vorbereitende Gespräche zwischen Vertretern beider Justizministerien. “Es besteht weiterer Gesprächsbedarf hinsichtlich des Personaleinsatzes, der Zuständigkeiten, Finanzierung und Planung des Ersatzneubaus”, so Klostermann. Zudem müsseb die Kabinette beider Länder durch eine entsprechende Kabinettvorlage informiert und beteiligt werden, heißt es. In den nächsten Wochen soll die Abstimmung der Vorlage und die Bildung von mehreren Arbeitsgruppen erfolgen. Erst danach könne es weitere konkrete Gespräche geben, so der Justizsprecher.

Plauen würde mit seinen zwei angebotenen Bauflächen nahezu alle Kriterien für einen JVA-Standort erfüllen. Klostermann nennt die wichtigsten Voraussetzungen für einen Neubau: Das Grundstück müsste eine Größe von 10 bis 15 Hektar haben und sollte möglichst rechteckig oder quadratisch zugeschnitten sein. Wichtig sei eine gute und sichere Verkehrsanbindung. “Eine konkrete Auswahl wurde noch nicht getroffen. Es müssen erst die Fragen der Finanzierung und die wesentlichen Eckpunkte der zukünftigen Anstalt geklärt sein.” Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer nennt das Gewerbegebiet Oberlosa an der Autobahn 72 und eine große Fläche in Kauschwitz als möglichen Standort.

Der Neubau einer Justizvollzugsanstalt wird nötig, da in Thüringen zu wenig Männer-Haftplätze zur Verfügung stehen und die JVA in Chemnitz-Kaßberg wegen Sanierungs-Rückstand Ende des Jahres geschlossen wird. Eine Instandsetzung und Erweiterung wäre zu teuer, so das sächsische Justizministerium.

In Ostthüringen ist die Situation in den beiden Männer-Anstalten in Gera und Hohenleuben angespannt. Es erfolgt in der Regel eine gemeinsame Unterbringung, sagt Michael Klostermann. “Die gesetzlich normierte Einzelunterbringung kann aufgrund der vorhandenen Kapazitäten nicht erfüllt werden.” Zudem fehlen in beiden Anstalten räumliche Erweiterungsmöglichkeiten, so der Sprecher und weiter: “Die JVA Gera befindet sich zudem in innerstädtischer Lage in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Wohngebiet. Es sollte also darauf hingewirkt werden, diesen Umstand zu beseitigen.” (mr)

2010-08-12