Erste Stadtkonferenz veranstaltet

Mehr als dreißig Plauener diskutierten am Samstag auf einer so genannten Stadtkonferenz der SPD Plauen zum Haushaltsentwurf der Stadt für das nächste Jahr. „Wir sind sehr zufrieden mit der ersten Stadtkonferenz, die Beteiligung ist noch ausbaufähig, aber vor allem die Diskussion zum Positionspapier war sehr umfangreich“, sagte Ortsvereinsvorsitzender Benjamin Zabel.

In seiner Rede stellte Zabel zum einen die für die Kommunen schwierige finanzielle Lage dar und griff zum anderen CDU, FDP und LINKE im Plauener Stadtrat an: „Zur letzten Stadtratssitzung hat man sehen können, dass die anderen Parteien über keine klare Linie zum Haushalt verfügen, sondern sich nur die für sie selbst wichtigen Punkte herauspicken“, meint Zabel, der auch für die SPD im Stadtrat sitzt.

Geschäftsführerin der Plauener Straßenbahn, Barbara Zeuner, bat die Position der SPD zur Zukunft der Straßenbahn noch einmal zu überdenken, die Mitglieder folgten diesem Vorschlag mehrheitlich und wollen nun doch nicht eine baldige Rückübertragung des Öffentlichen Personennahverkehrs an den Vogtlandkreis.

Eine weitere Diskussion entbrannte zur Beteiligung der Stadt am Flughafen Hof- Plauen. Bisher wollte die SPD die Anteile dem Vogtlandkreis andienen. Aus der Mitgliedschaft kam dann der Änderungsantrag hier eine weitergehende Position zu finden, falls der Landkreis die Anteile nicht übernehmen will. Die Konferenz beschloss dann mehrheitlich die jährliche Bezuschussung an die Flughafengesellschaft spätestens ab 2012 zu beenden.

Zum Ende der Versammlung beschloss der Ortsverein eine neue Satzung, die nun die Stadtkonferenz als feste Versammlungsform bei der SPD enthält. Außerdem wurden Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt und vier Neumitglieder begrüßt. „Der Ortsverein verjüngt sich weiter und wächst erstmals seit vielen Jahren wieder“, so Zabel abschließend. (spd)

2010-11-30