Plauener Ortsvereinsvorsitzender fordert Erklärung der Linken

Bei der Abstimmung zum Zuschuss der Mittel für die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) in der letzten Kreistagssitzung sei laut SPD wieder deutlich geworden, dass die Partei „Die Linke“ ihr Verhältnis zur eigenen Vergangenheit noch nicht geklärt hat.

Dazu äußert der Plauener SPD-Vorsitzende Benjamin Zabel: „Unabhängig davon wie die Linke in der Vergangenheit zu dem Zuschuss abgestimmt hat, es muss endlich eine klare Erklärung, die sich mit der eigenen Geschichte kritisch befasst, her. Es kann nicht sein, dass mehr als zwanzig Jahre nach der friedlichen Revolution, die Partei einen Passus in der Satzung der Vereinigung dazu nutzt, um dieser einen wichtigen Zuschuss zu verwehren. Solch ein verantwortungsloses Verhalten schadet auch der Zusammenarbeit zwischen SPD und Linken, zum Beispiel in der Arbeit gegen Rechtsradikalismus oder für soziale Gerechtigkeit. Ich sehe das Verhältnis als höchst belastet an, wenn die vogtländische Parteiführung hier nicht schnell Klarheit bringt.“

Derzeit werde auch im SPD-Landesverband über eine mögliche Koalition mit den Linken ab der nächsten Landtagswahl diskutiert. Dazu Zabel: „Solche kommunalpolitischen Ereignisse füttern die innerparteilichen Kritiker dieser Koalitionsoption nur mit Argumenten. Ich habe mich immer für eine sachliche Zusammenarbeit mit jeder demokratischen Partei, auch der Partei die Linke ausgesprochen. Jetzt muss die vogtländische Linke klarstellen, dass sie zu ihrer Verantwortung steht, jedwede Form von Totalitarismus klar ablehnt und zur historischen Aufarbeitung der Ereignisse zwischen 1945 und 1990 ernsthaft beitragen will.“ (spd)

2011-07-05