Zusätzliche Milliarden für Kommunen in Sachsen

Mit einem milliardenschweren Programm greifen der Bund und der Freistaat Sachsen den Städten und Gemeinden zwischen Plauen und Görlitz unter die Arme. Während aus Berlin allein knapp 156 Millionen Euro mittels Investitionsprogramm in den Freistaat fließen, legt das Land einen Zukunftssicherungsfonds auf, mit dem die Investitionstätigkeit in Kommunen verstetigt werden soll.

Wenn der Freistaat dem Vorschlag der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag folgt, werden die Mittel entsprechend der Einwohnerzahl verteilt. Demnach würde die Stadt Plauen aus diesem Fördertopf knapp 2,5 Millionen Euro zusätzlich erhalten, unterstrich der Plauener CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan.

Er verweist weiterhin auf den von Sachsen aufgelegten Zukunftssicherungsfonds, in dem Maßnahmen für den Schulhausbau mit jährlich 50 Millionen Euro gefördert werden, ebenso die „Digitale Offensive Sachsen“ mit 20 Millionen Euro, während bis zu 26 Millionen Euro pro Jahr für den Krankenhausbau, inklusive der Telemedizin bereitstehen.

„Damit könnten solche, erst später geplante Vorhaben wie die Arbeiten an der Astrid-Lindgren-Schule oder die Turnhalle in Neundorf vorgezogen werden“, schlägt der Wahlkreisabgeordnete vor. Die Verantwortlichen im Plauener Rathaus sollten jetzt daran gehen, diese in Aussicht gestellten Mittel zielführend und sinnvoll einzusetzen. (cdu)

2015-04-26, 13:15:43