Wie der vogtländische Bundestagsabgeordnete Rolf Schwanitz (SPD) mitteilte, umfasst das kommunale Investitionsprogramm Mittel in Höhe von 13,3 Milliarden Euro. Davon entfallen auf den Freistaat Sachsen ca. 794 Millionen Euro. Wenn der Freistaat Sachsen diese Summe auf die Kommunen nach Einwohnerzahl verteilt (kommunale Investitionspauschale), würden für das Vogtland insgesamt fast 48 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Auch aus Sicht der einzelnen Kommunen hat das Programm einen erheblichen Umfang. So würden davon auf die Stadt Plauen fast 13 Millionen Euro, auf die Städte Reichenbach und Auerbach jeweils rund 4 Millionen Euro entfallen. Mit diesem kommunalen Investitionsprogramm können die Städte und Gemeinden im Vogtland nun dringend nötige Investitionen vor allem in den Bildungsbereich, wie Kindergärten und Schulen, tätigen. Hierfür sind 65 Prozent der Mittel vorgesehen. Für notwendige Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen, wie Krankenhäuser oder Städtebaumaßnahmen, sollen 35 Prozent der Mittel eingesetzt werden.

Dass das Geld tatsächlich im Vogtland ankommt, wird nach Ansicht von Rolf Schwanitz wesentlich davon abhängen, ob die Kommunen rechtzeitig geeignete Projekte auswählen und eine kurzfristige Anmeldung sicherstellen. Schwanitz sagte: “Der Freistaat Sachsen muss eine vernünftige Verteilung des Geldes auf die Kommunen machen und wir im Vogtland müssen sagen, was wir umsetzen können. Das muss die wichtigste Aufgabe der Kommunen in der nächsten Zeit sein.” (mr)

18.01.2009