Änderungsantrag zum Haushalt 2010 findet Mehrheit

Die Plauener SPD hat in der heutigen Stadtratssitzung mit ihrem Änderungsantrag eine Kürzung der Mittel für die freie Kultur in Plauen um 24 Prozent verhindert. Bisher stellte die Stadt jährlich 25 000 Euro für die Förderung der städtischen Kultur zur Verfügung.

Durch Novellierung der Kulturraumrichtlinie in diesem Jahr wurde der Sitzgemeindeanteils durch den Kulturraum Vogtland-Zwickau auf 10 Prozent der Gesamtfördersumme festgesetzt. Diese neuen Bestimmungen des Kulturraums Vogtland-Zwickau haben für die Förderung der freien Kultur ein Fehlbedarf von 4 640 Euro zur Folge.

„Durch den höheren Sitzgemeindeanteil wird mehr Geld für die vom Kulturraum geförderten Projekte benötigt, diese fehlen dann der freien Kultur“, so SPD-Stadtrat Sven Jahn in einer Mitteilung am Donnerstag.

Jahn, der selbst als Galerist in der freien Kultur aktiv ist weiter: „Das vorgesehene Budget des Jahres 2010 hätte eine indirekte Kürzung von 24 Prozent bedeutet. Unsere Änderung der Haushaltstelle für die freie Kultur auf 19 800 Euro ist somit keine Erhöhung, sondern eine notwendige Anpassung“. Die Förderung der kulturraumabhängigen Projekte bleibt bei 9 800 Euro.

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fand die Mehrheit aller Stadtratsfraktionen. Die Plauener SPD hält damit ein weiteres Wahlversprechen ihres Kommunalwahlprogrammes.

2009-12-10